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Die Bremer Psychiatrie bewegt sich

Ende April kamen im Schifffahrtsmuseum Bremerhaven rund 90 Fachleute zusammen, um über die Weiterentwicklung der Psychiatrie zu sprechen. Mittlerweile ist die zweithäufigste Ursache für Fehltage in der Arbeitswelt eine psychische Erkrankung. Wichtig ist, dass psychisch erkrankte Menschen soweit wie möglich ambulant behandelt werden können und nicht unbedingt in eine Klinik müssen. In Bremerhaven gibt es deshalb ein Modellprojekt “Mobile Psychiatrie”. Besonders beeindruckt haben mich die Schilderungen einer Psychiatrieerfahrenen, die heute als Genesungsbegleiterin arbeitet. Sie gibt erkrankten Menschen Kraft und kann Patientinnen und Patienten durch ihre eigenen Erfahrungen weiterhelfen. Eine gelungene Veranstaltung, zu der Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt eingeladen hatte. Der nächste Termin ist für August vorgesehen.

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Gesundheitsförderung in Quartieren – Präventionsgesetz in Bremen mit Leben füllen

Das Präventionsgesetz hat das Ziel, die Gesundheitsförderung zu stärken in der direkten Lebenswelt der Menschen. Wie es mit der Umsetzung in Bremen aussieht, wollte ich im April in der Fragestunde der Bürgerschaft wissen. Gerade habe eine erste Konferenz stattgefunden, um konkrete Schritte für den Abschluss einer so genannten Landesrahmenvereinbarung zu unternehmen, erklärte Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt für den Senat. Eingeladen hätten die Sozialversicherungsträger, die auch die Kosten trügen. Im Fokus der geplanten Angebote stünden die Verminderung sozialbedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen. Belastbare Ergebnisse aus den Gesprächen gebe es allerdings noch nicht zu berichten, sagte Eva Quante-Brandt auf meine Nachfrage – betonte aber, dass die bisherigen Gespräche sehr konstruktiv verlaufen seien. Für mich ist wichtig, dass durch die Gelder der Versicherten vor allem Menschen in Quartieren Angebote der Gesundheitsvorsorge bekommen, die besondere Herausforderungen zu meistern haben. Also zum Beispiel Alleinerziehende. Das bedeutet auch, bestehende Angebote in den Stadtteilen zu stärken, wie Frauengesundheit in Tenever oder der Gesundheitstreffpunkt West, die eine tolle Arbeit machen.

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Spielräume nutzen für neue Wege in der Cannabispolitik

Wichtig ist mir bei der Debatte um die Liberalisierung des Cannabis-Konsums vor allem, dass wir gute Prävention machen. Auch der Jugendschutz ist wichtig – den gibt es derzeit überhaupt nicht, weil jedes Gramm Cannabis momentan auf dem Schwarzmarkt gekauft wird. Deshalb müssen wir neue Wege in der Drogenpolitik gehen. Den Antrag der Grünen und der SPD “Spielräume nutzen für neue Wege in der Cannabispolitik” werden wir im April in der Bürgerschaft zur Diskussion stellen.

Dass Cannabis keine Einstiegsdroge ist, wurde auch auf unserer Expertenanhörung in der Gesundheitsdeputation deutlich. Klar ist aber auch: Auf dem Schwarzmarkt verkauft der “Dealer des Vertrauens” vielleicht auch noch andere Drogen und so ist es einfach, auch mal was anderes auszuprobieren. Bei einer kontrollierten Abgabe wäre das nicht so. Dort würde man außerdem über die Risiken des Cannabiskonsums aufgeklärt werden. Ich will nicht, dass dutzende von Bremer Polizistinnen und Polizisten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz kiffende Menschen strafverfolgen. Sie sollen sich auf Dealer konzentrieren können. Außerdem braucht es eine gute Prävention und Aufklärung gerade von jungen Menschen – und deren Eltern. Junge Menschen müssen stark und selbstbewusst sein, so dass keine Drogen nötig sind. Und wenn sie doch Drogen nehmen, muss es gute Hilfsangebote geben, wenn der Konsum kritisch wird. Verantwortungsvoller Cannabiskonsum ist möglich – genau wie bei Alkohol und Zigaretten.

Ulrich Kelber (Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz) und Stephanie Dehne
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Treffen der SPD in Sachen Verbraucherschutz

Im Februar fand in Potsdam das Treffen der verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus den Bundesländern statt. Mit dabei war auch der Staatssekretär des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Ulrich Kelber (Foto), der von den Umsetzungen auf Bundesebene berichtete. Das Themenspektrum reicht im Verbraucherschutz von E-Zigaretten, Gentechnik, Mietpreisbremse und Lebensmittelsicherheit über Plastikmüll, Ernährung als Unterrichtsfach in der Schule und vieles mehr.

In Bremen wird zum Beispiel das Schulobstprogramm umgesetzt, damit Schülerinnen und Schüler sich möglichst gesund ernähren. In Kürze werden wir uns mit einem Bürgerantrag zum Thema “Billigfleisch” beschäftigen.

Die Abschlusserklärung der Sprecherkonferenz steht zum Download bereit.

Stephanie Dehne und Bürgermeister Carsten Sieling beim SPD-Jahresauftakt im Januar 2016
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SPD-Jahresauftakt mit Carsten Sieling: Flucht und Integration im Fokus

Am 15. Januar fand der Jahresauftakt der Bremer SPD statt. Mit dabei war auch Bürgermeister Carsten Sieling. Er hielt eine engagierte Rede für Integration und gegen Populismus: “Ich sage nicht: Wir schaffen das. Sondern: In ‪‎Bremen machen wir das.” Der SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken betonte, dass Deutschland anders als früher nicht mehr ein Land der Angst sei, sondern ein Land der Hoffnung. Beide Reden haben mir sehr aus dem Herzen gesprochen. Das Thema Flucht und Integration ist eines, das mich besonders beschäftigt.

Übrigens: Ärztinnen und Ärzte, die zum Beispiel aus Syrien oder Afghanistan geflohen sind, können nun in Bremer Krankenhäusern hospitieren. So lernen sie die deutsche Sprache und den Alltag in den Kliniken kennen. Ein entsprechender Brief über die Regelungen von Arbeitssenator Martin Günthner liegt der Bremer Ärztekammer seit Kurzem vor.

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Gespräch mit Betriebsrat im Klinikum Bremen-Nord

Kaum startete das neue Jahr 2016, habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Dieter Reinken (Mitte) ein gutes Gespräch mit dem Betriebsrat des Klinikums Bremen-Nord geführt. Wilfried Sulimma (rechts im Bild) und eine Kollegin haben sehr anschaulich aus dem Alltag im Krankenhaus und von den aktuellen Entwicklungen berichtet. Die Medizinstrategie der Gesundheit Nord scheint für das kommunale Krankenhaus eine gute Arbeitsgrundlage zu sein. Ich freue mich auf weitere Gespräche.

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Kosten für Verhütungsmittel für alle Leistungsempfängerinnen übernehmen

imageWir wollen nicht, dass Frauen ungewollt schwanger werden, weil es vom Geldbeutel abhängt, ob sie sich Verhütungsmittel leisten können oder nicht. Bremen soll künftig bei allen Frauen, die Sozialleistungen beziehen, die Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel übernehmen. Das hat die Bürgerschaft am Dienstag beschlossen. Ziel bleibt aber eine bundeseinheitliche Regelung und eine Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen.

Bislang übernehmen die Krankenkassen die Kosten für Verhütungsmittel bei Leistungsempfängerinnen, die jünger als 21 Jahre sind. In Bremen werden seit 2013 die Kosten als freiwillige Leistung der Kommune nur für einen eingeschränkten Kreis von Frauen übernommen, die staatliche Unterstützungsleistungen beziehen. Dies soll nun auf alle Frauen ausgeweitet werden, die Sozialleistungen erhalten – sei es Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

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Kommunalen Klinikverbund zukunftsfest machen – hochwertige medizinische Versorgung sicherstellen

Alle Krankenhäuser in Deutschland stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Der medizinische Fortschritt führt auf der einen Seite zu höheren Kosten, die auf der anderen Seite jedoch nicht durch in gleichem Maße steigende Erlöse aufgefangen werden. Die Bürgerschaft hat gestern einen Antrag beschlossen, der Maßnahmen benennt, mit denen der kommunale Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) auch angesichts dieser Herausforderungen fit für die Zukunft gemacht werden kann.

„Den kommunalen Klinikverbund zukunftsfest machen!“ heißt der Antrag, den SPD und Bündnis 90/Die Grünen in das Parlament eingebracht haben. Darin fordern wir ein plausibles medizinstrategisches Konzept ebenso wie eine darauf fußende Investitionsplanung, die – soweit es öffentliche Mittel betrifft – in die Haushalte sowie die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen wird. Der Senat soll zudem ein Konzept erstellen, wie mit den bilanziellen Risiken der GeNo – wie etwa den Pensionslasten und dem Neubau am Klinikum Bremen-Mitte – umgegangen werden soll.

Ich habe in meiner Rede zunächst die Bedeutung der GeNo hervorgehoben. Dass 60 Prozent der Krankenhauspatienten in Bremen in einem der vier Häuser behandelt werden, zeigt, wie wichtig der Verbund für die Stadt ist. Es herrscht Konsens darüber, dass wir alle vier Standorte erhalten wollen. Das heißt aber nicht, dass alle Fachrichtungen überall angeboten werden können.

Dass in der vergangenen Woche das geforderte Medizin-Konzept bereits vorgelegt worden ist, ist ein guter und wichtiger erster Schritt und eine wichtige Säule für die zukünftige Entwicklung. Uns ist wichtig, dass die Strategie plausibel und gut begründet ist, deswegen werden wir sie nun genau prüfen. Alle Planungen und Investitionen müssen sich am Gesamtinteresse des Verbundes ausrichten. Dahinter müssen auch die Interessen einzelner Standorte zurückstehen. Dass es dabei zu Profilbildungen und Schwerpunktsetzungen an einzelnen Standorten kommt, ist nicht nur unerlässlich, auch die einzelnen Krankenhäuser können davon profitieren.

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Erste Hilfe-Kurs beim Arbeiter-Samariter-Bund absolviert

Stephanie Dehne bei der Erste Hilfe-Grundausbildung

Stephanie Dehne bei der Erste Hilfe-Grundausbildung

Einen Druckverband anlegen, die Atmung kontrollieren, einen Menschen in die stabile Euro-Lage bringen, Herzdruckmassage ausüben und noch viel mehr – meine Kenntnisse dazu habe ich am Ende November beim Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) im Bremer Stadtteil Walle aufgefrischt. Mein Führerschein ist schon eine Weile her und dank neuer medizinischer Erkenntnisse verändert sich immer wieder etwas. Ich kann so eine Grundausbildung in Erster Hilfe nur empfehlen! Vor allem der Umgang mit einem mobilen Defibrillator (kurz: AED) hat mich beeindruckt. Das Gerät sagt einem alles, was man beim Herzstillstand eines anderen zu tun hat – da kann man nichts falsch machen. Wichtig ist es, in einer Notsituation zu handeln und vor allem schnell Hilfe anzufordern. In Deutschland gilt überall die Nummer 112.