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Verbraucherzentrale bietet Beratung zu Immobilienfinanzierungen, Altersvorsorge und vielem mehr

Zwei Stunden Hospitation in der Verbraucherzentrale‬ Bremen waren für mich als verbraucherschutzpolitische Sprecherin mehr als spannend. Ich habe Einblicke in die Beratung bekommen, zum Beispiel zu Bausparverträgen und anderen Arten der Immobilienfinanzierung‬. Denn die Verbraucherzentrale ist für mehr Themen Expertin als für gesunde Ernährung und effiziente Energie in den eigenen vier Wänden. Für alle, die Mitglied der Arbeitnehmerkammer Bremen sind, kosten Beratungen nur die Hälfte. Vor Vertragsabschluss hinzugehen, das kann bares Geld‬ sparen. Alle Bremerinnen und Bremer profitieren – auch Menschen mit kleinem Geldbeutel. Unter der neuen Leitung Annabel Oelmann gibt es neue Ideen, zum Beispiel eine mobile Beratung in den Stadtteilen. Für mich war es deshalb auch in den Haushaltsberatungen wichtig, die Verbraucherzentrale mit Zuschüssen des Landes abzusichern.

gemeinsam mit Herbert Tormann, Andreas Kottisch und Heike Sprehe im Geschäft in der Friedrich-Humbert-Straße in Bremen-Nord
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Vor Ort bei Fleischerei Dohrmann’s in Bremen-Nord

Als Sprecherin für Verbraucherschutz war ich zu Beginn der Sommerferien mit den SPD-Abgeordneten Heike Sprehe und Andreas Kottisch in Bremen-Nord bei der Fleischerei Dohrmann’s. Der Betrieb ist in Bremen mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an insgesamt fünf Standorten in Bremen vertreten. Die angebotenen Produkte werden jeden Morgen frisch und selbst handwerklich hergestellt. Wir haben uns die Produktion angeschaut und mit dem Inhaber gesprochen. Themen waren unter anderem die Dokumentationspflichten bei der Hygiene und der Mindestlohn sowie der bestehende Fachkräftemangel. Vor Ort zu hören, wo Probleme liegen und es Handlungsbedarf gibt, ist für meine politische Arbeit wichtig.

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Haushalt setzt wichtige Schwerpunkte auch bei Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 15. Juni habe ich in der Haushaltsdebatte‬ in der Bremischen Bürgerschaft deutlich gemacht, dass wir im Bereich Gesundheit‬ und Verbraucherschutz‬ die richtigen Akzente setzen. Besonders gut finde ich die konstante Ausstattung von Frauengesundheit‬ in Teneverdem Gesundheitstreffpunkt‬ West, dem notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen und dem Rat & Tat Zentrum für Schwule und Lesben. Ein guter Schritt ist auch die Bereitstellung von 1,2 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Psychiatrie‬ im Land Bremen und die Förderung der Selbsthilfe.

Der Verbraucherschutz wird in der Behörde noch besser als bisher aufgestellt und die Verbraucherzentrale Bremen wird weiter mit Landesmitteln ausgestattet.

Prävention #Gesundheit
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Umsetzung des Präventionsgesetzes – Gesundheit in Quartieren stärken, Akteure vor Ort mit einbeziehen

Endlich ist er fertig und hat seinen Weg ins Parlament gefunden: Mein Antrag “Umsetzung des Präventionsgesetzes in Bremen – Gesundheit in Quartieren stärken, Akteure vor Ort mit einbeziehen”. In Bremen und Bremerhaven sollen mit Gesundheitsförderung und Vorsorge vor allem Menschen erreicht werden, die zugewandert sind, ein geringes Einkommen haben, arbeitslos, alleinerziehend, alt oder behindert sind oder bislang kaum Vorsorgeangebote in Anspruch nehmen. Die Krankenkassen nehmen dafür Geld in die Hand – ich möchte, dass in den Quartieren über die Verteilung des Geldes beraten wird. Beiräte, Stadtverordnetenversammlung, Sportvereine und andere vor Ort wissen am besten, wo  Bürgerinnen und Bürger erreicht werden können. Deshalb soll es Gesundheitskonferenzen gemeinsam mit den Krankenkassen geben. Für mich ist es eine Frage der Gerechtigkeit, dass mit den zusätzlichen Angeboten denen geholfen wird, die sich momentan nur sehr wenig um ihre Gesundheit kümmern können. Davon profitieren am Ende alle.

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Die Bremer Psychiatrie bewegt sich

Ende April kamen im Schifffahrtsmuseum Bremerhaven rund 90 Fachleute zusammen, um über die Weiterentwicklung der Psychiatrie zu sprechen. Mittlerweile ist die zweithäufigste Ursache für Fehltage in der Arbeitswelt eine psychische Erkrankung. Wichtig ist, dass psychisch erkrankte Menschen soweit wie möglich ambulant behandelt werden können und nicht unbedingt in eine Klinik müssen. In Bremerhaven gibt es deshalb ein Modellprojekt “Mobile Psychiatrie”. Besonders beeindruckt haben mich die Schilderungen einer Psychiatrieerfahrenen, die heute als Genesungsbegleiterin arbeitet. Sie gibt erkrankten Menschen Kraft und kann Patientinnen und Patienten durch ihre eigenen Erfahrungen weiterhelfen. Eine gelungene Veranstaltung, zu der Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt eingeladen hatte. Der nächste Termin ist für August vorgesehen.

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Gesundheitsförderung in Quartieren – Präventionsgesetz in Bremen mit Leben füllen

Das Präventionsgesetz hat das Ziel, die Gesundheitsförderung zu stärken in der direkten Lebenswelt der Menschen. Wie es mit der Umsetzung in Bremen aussieht, wollte ich im April in der Fragestunde der Bürgerschaft wissen. Gerade habe eine erste Konferenz stattgefunden, um konkrete Schritte für den Abschluss einer so genannten Landesrahmenvereinbarung zu unternehmen, erklärte Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt für den Senat. Eingeladen hätten die Sozialversicherungsträger, die auch die Kosten trügen. Im Fokus der geplanten Angebote stünden die Verminderung sozialbedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen. Belastbare Ergebnisse aus den Gesprächen gebe es allerdings noch nicht zu berichten, sagte Eva Quante-Brandt auf meine Nachfrage – betonte aber, dass die bisherigen Gespräche sehr konstruktiv verlaufen seien. Für mich ist wichtig, dass durch die Gelder der Versicherten vor allem Menschen in Quartieren Angebote der Gesundheitsvorsorge bekommen, die besondere Herausforderungen zu meistern haben. Also zum Beispiel Alleinerziehende. Das bedeutet auch, bestehende Angebote in den Stadtteilen zu stärken, wie Frauengesundheit in Tenever oder der Gesundheitstreffpunkt West, die eine tolle Arbeit machen.

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Spielräume nutzen für neue Wege in der Cannabispolitik

Wichtig ist mir bei der Debatte um die Liberalisierung des Cannabis-Konsums vor allem, dass wir gute Prävention machen. Auch der Jugendschutz ist wichtig – den gibt es derzeit überhaupt nicht, weil jedes Gramm Cannabis momentan auf dem Schwarzmarkt gekauft wird. Deshalb müssen wir neue Wege in der Drogenpolitik gehen. Den Antrag der Grünen und der SPD “Spielräume nutzen für neue Wege in der Cannabispolitik” werden wir im April in der Bürgerschaft zur Diskussion stellen.

Dass Cannabis keine Einstiegsdroge ist, wurde auch auf unserer Expertenanhörung in der Gesundheitsdeputation deutlich. Klar ist aber auch: Auf dem Schwarzmarkt verkauft der “Dealer des Vertrauens” vielleicht auch noch andere Drogen und so ist es einfach, auch mal was anderes auszuprobieren. Bei einer kontrollierten Abgabe wäre das nicht so. Dort würde man außerdem über die Risiken des Cannabiskonsums aufgeklärt werden. Ich will nicht, dass dutzende von Bremer Polizistinnen und Polizisten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz kiffende Menschen strafverfolgen. Sie sollen sich auf Dealer konzentrieren können. Außerdem braucht es eine gute Prävention und Aufklärung gerade von jungen Menschen – und deren Eltern. Junge Menschen müssen stark und selbstbewusst sein, so dass keine Drogen nötig sind. Und wenn sie doch Drogen nehmen, muss es gute Hilfsangebote geben, wenn der Konsum kritisch wird. Verantwortungsvoller Cannabiskonsum ist möglich – genau wie bei Alkohol und Zigaretten.

Ulrich Kelber (Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz) und Stephanie Dehne
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Treffen der SPD in Sachen Verbraucherschutz

Im Februar fand in Potsdam das Treffen der verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus den Bundesländern statt. Mit dabei war auch der Staatssekretär des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Ulrich Kelber (Foto), der von den Umsetzungen auf Bundesebene berichtete. Das Themenspektrum reicht im Verbraucherschutz von E-Zigaretten, Gentechnik, Mietpreisbremse und Lebensmittelsicherheit über Plastikmüll, Ernährung als Unterrichtsfach in der Schule und vieles mehr.

In Bremen wird zum Beispiel das Schulobstprogramm umgesetzt, damit Schülerinnen und Schüler sich möglichst gesund ernähren. In Kürze werden wir uns mit einem Bürgerantrag zum Thema “Billigfleisch” beschäftigen.

Die Abschlusserklärung der Sprecherkonferenz steht zum Download bereit.

Stephanie Dehne und Bürgermeister Carsten Sieling beim SPD-Jahresauftakt im Januar 2016
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SPD-Jahresauftakt mit Carsten Sieling: Flucht und Integration im Fokus

Am 15. Januar fand der Jahresauftakt der Bremer SPD statt. Mit dabei war auch Bürgermeister Carsten Sieling. Er hielt eine engagierte Rede für Integration und gegen Populismus: “Ich sage nicht: Wir schaffen das. Sondern: In ‪‎Bremen machen wir das.” Der SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken betonte, dass Deutschland anders als früher nicht mehr ein Land der Angst sei, sondern ein Land der Hoffnung. Beide Reden haben mir sehr aus dem Herzen gesprochen. Das Thema Flucht und Integration ist eines, das mich besonders beschäftigt.

Übrigens: Ärztinnen und Ärzte, die zum Beispiel aus Syrien oder Afghanistan geflohen sind, können nun in Bremer Krankenhäusern hospitieren. So lernen sie die deutsche Sprache und den Alltag in den Kliniken kennen. Ein entsprechender Brief über die Regelungen von Arbeitssenator Martin Günthner liegt der Bremer Ärztekammer seit Kurzem vor.