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Welt-AIDS-Tag: Betroffene brauchen unserer Solidarität

Allein in Bremen ist von 50 Neuinfektionen pro Jahr auszugehen. Nicht nur diese Zahl zeigt: HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren verbessert haben und die Lebensqualität vieler Betroffener dadurch deutlich gesteigert werden konnte: Die Immunschwächekrankheit darf nicht unterschätzt werden. HIV und AIDS haben durch die heutigen Behandlungsmöglichkeiten etwas von ihrem Schrecken verloren, das ist gut so – darf aber nicht zur Verharmlosung beitragen: Das Immunschwächesyndrom ist nach wie vor nicht heilbar – eine HIV-Infektion ist unumkehrbar. Auch deshalb bleibt die Arbeit der Beratungs- und Aufklärungseinrichtungen unverzichtbar.

Neben der Prävention und der medizinischen Versorgung der Betroffenen bleibt zudem vor allem eines wichtig: Bei uns in Bremen leben insgesamt rund 1.200 Menschen mit HIV und AIDS – was sie in erster Linie brauchen, ist unsere Solidarität und Unterstützung. Wir müssen uns alle gemeinsam gegen jede Form der Diskriminierung der Betroffenen stellen – und wir müssen weiter aufklären. Denn obwohl die meisten Menschen mittlerweile wissen, dass HIV eben nicht wie eine Erkältung übertragen wird und dass sie im Alltag vor einer Infektion mit HIV sicher sind, gibt es nach wie vor häufig Ängste. Aber Angst ist auch in diesem Fall der falsche Ratgeber. Stattdessen ist Mut gefragt. Für die Betroffenen und für uns alle im Umgang mit HIV und AIDS.

Mitglieder der SPD Horn-Lehe mit Stephanie Dehne (zweite von links) vor der Gedenktafel bei den Stolpersteinen
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Stolpersteine putzen, Opfern des Nationalsozialismus gedenken

Die Stolpersteine im Stadtteil zu putzen, ist für die SPD in Horn-Lehe mittlerweile gute Tradition. Besonders in Zeiten rechtsextremer Taten wie dem Anzünden einer Flüchtlingsunterkunft in Bremen und erstarkendem Rassismus in ganz Deutschland ist es uns wichtig, die Erinnerung an die Vergangenheit wach zu halten. Den Ferienbeginn habe ich mit Mitgliedern der SPD meines Stadtteils zum Anlass genommen, um die Stolpersteine mit spezieller Reinigungspaste vom Schmutz zu befreien. Bereits im siebten Jahr in Folge fand die Aktion nun statt.

Die Steine erinnern in ganz Bremen an Menschen, die Opfer des Nationalsozialismus wurden. Die meisten Stolpersteine im Stadtteil Horn-Lehe stehen für Menschen, die in so genannte Heilanstalten gebracht wurden und dort zu Tode kamen. Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass die Erinnerung an diese grausame Zeit wach gehalten wird.

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Antrag zum Präventionsgesetz beschlossen – mehr Gesundheitsvorsorge in Bremen und Bremerhaven

Das Präventionsgesetz, das auf Bundesebene 2016 in Kraft getreten ist, soll in bestimmten Bereichen, den sogenannten Lebenswelten, Vorsorge und Gesundheitsförderung gezielt stärken. Finanziert wird das von den gesetzlichen Krankenversicherungen. Die Bürgerschaft hat nun einen Antrag beschlossen, der Schwerpunkte für die Umsetzung in Bremen benennt. Es ist ein großer Erfolg, dass das Gesetz nach langem Vorlauf mittlerweile in Kraft getreten ist – weil es sich insbesondere an Gruppen richtet, die bislang nur eine geringe Präventionsorientierung haben. Nun muss es schnell zu einer Rahmenvereinbarung auf Landesebene kommen, die das weitere Vorgehen regelt.

Wichtig sind dabei mehrere Punkte. So muss einerseits ein Ziel sein, die bestehenden Strukturen finanziell zu stärken. Es ist aber auch wichtig, dass die Projekte und Aktivitäten nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern sinnvoll aufeinander abgestimmt sind – und auch die Krankenkassen gemeinsam und nicht in Konkurrenz zueinander agieren.

Wenn dies gelingt, können wir durch das Präventionsgesetz viel erreichen. Wir können damit nicht die Armut abschaffen, oder Rauchen, Trinken oder ungesunde Ernährung aus Bremen verbannen. Aber wir können einen Beitrag zu einem gesünderen Leben leisten.

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Sterben in Würde – Hospiz- und Palliativversorgung

Fakt ist, die Menschen werden immer älter. Fakt ist auch, dass schwere Erkrankungen Schmerzen verursachen. Ziel einer guten Versorgung durch Hospize und Palliativstationen muss es daher sein, eine würdevolle Begleitung bis zum Lebensende und ein möglichst schmerzfreies Sterben zu ermöglichen.

Insgesamt befinden wir uns in Bremen und Bremerhaven auf einem guten Weg. In den vergangenen Jahren sind stationäre und ambulante Hospiz- und Palliativangebote ausgebaut und erweitert worden. Beim stationären Angebot sind etwa das neue Lilge-Simon-Stift in Bremen-Nord oder die Erhöhung der Bettenzahl im Klinikum Links der Weser zu nennen.

Darüber hinaus ist nach Auskunft des Senats die Zahl ambulanter Versorgungsplätze in Bremerhaven derzeit ausreichend. In Bremen soll das Angebot noch in diesem Jahr für die gleichzeitigige Versorgung von bis zu 28 Patientinnen und Patienten ausgebaut werden. Hier können auch durch eine verbesserte Abstimmung aller an der Versorgung beteiligter Akteure noch weitere Verbesserungen erzielt werden.

Zur Verbesserung der Lage hat auch das neue Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) beigetragen. Dadurch gehört die Palliativversorgung jetzt ausdrücklich zur Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist ein echter Fortschritt.

Fest steht aber auch, dass mehr Plätze benötigt würden. Perspektivisch müssen wir dahin kommen, dass wir in allen Krankenhäusern und auf allen Stationen die Möglichkeit für eine würdevolle Sterbebegleitung schaffen. Dafür ist jedoch auch ausreichend geeignetes Personal erforderlich. Daher sollte die Palliativmedizin schon heute mehr Raum in der Ausbildung von Pflegekräften und Medizinern einnehmen.

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Medizinische Versorgung Geflüchteter – geplante Finanzierung ist unsozial und ungerecht

Noch im September soll die Gesetzesnovelle das Parlament passieren: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will im nächsten Jahr zusätzliche 1,5 Milliarden Euro aus der Reserve des Gesundheitsfonds entnehmen und an die Krankenkassen überweisen. Der größte Teil des Geldes – rund 1 Milliarde Euro – soll zur Deckung der medizinischen Versorgungskosten Geflüchteter dienen.

Es ist für mich eine selbstverständliche, humanitäre Pflicht, dass wir die medizinische Versorgung der bei uns Schutz suchenden Menschen sicherstellen. Dazu den Gesundheitsfonds – und damit die Rücklagen der Krankenversicherten zu plündern, ist allerdings der grundfalsche Weg. Es muss eine gerechte Verteilung der Kosten erfolgen.

Die Pressemitteilung meines Kollegen Arno Gottschalk und mir zu diesem Thema finden Sie hier.

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Psychiatrie in Bremen entwickelt sich weiter

Am 18. August fand in der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz eine fundierte Diskussion zur Weiterentwicklung der Psychiatrie in Bremen und Bremerhaven statt. Die Gesundheitsbehörde legte den dritten Bericht vor, zu dem Angehöre, Psychiatrieerfahrene, Geschäftsführer psychiatrischer Einrichtungen und viele andere Akteure Stellung nahmen.

Für die Weiterentwicklung der Psychiatrie stehen für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 1,2 Millionen Euro bereit. Mit dem Geld werden innovative Projekte mit Modellcharakter gefördert. Sie sollen der Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Weiterentwicklung der Psychiatriereform in Bremen 2013 -2021 und des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention dienen.

Wichtig ist mir: Die bereitgestellten Mittel sollen die Umsetzung einer personenzentrierten regionalen psychiatrischen Versorgung in Bremen fördern. Es ist unerlässlich, dass wir vom Menschen her denken und nicht von Institutionen. Menschen mit psychischen Krankheiten und Krisen sollen wohnortnah versorgt werden und ein Angebot bekommen, dass auf ihren individuellen Bedarf zugeschnitten ist.

Es ist noch nicht alles gut, aber viele wichtige Schritte wurden getan und ich sehe bei den Akteuren auch den Willen, den Beschluss des Parlaments umzusetzen.

 

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Verbraucherzentrale bietet Beratung zu Immobilienfinanzierungen, Altersvorsorge und vielem mehr

Zwei Stunden Hospitation in der Verbraucherzentrale‬ Bremen waren für mich als verbraucherschutzpolitische Sprecherin mehr als spannend. Ich habe Einblicke in die Beratung bekommen, zum Beispiel zu Bausparverträgen und anderen Arten der Immobilienfinanzierung‬. Denn die Verbraucherzentrale ist für mehr Themen Expertin als für gesunde Ernährung und effiziente Energie in den eigenen vier Wänden. Für alle, die Mitglied der Arbeitnehmerkammer Bremen sind, kosten Beratungen nur die Hälfte. Vor Vertragsabschluss hinzugehen, das kann bares Geld‬ sparen. Alle Bremerinnen und Bremer profitieren – auch Menschen mit kleinem Geldbeutel. Unter der neuen Leitung Annabel Oelmann gibt es neue Ideen, zum Beispiel eine mobile Beratung in den Stadtteilen. Für mich war es deshalb auch in den Haushaltsberatungen wichtig, die Verbraucherzentrale mit Zuschüssen des Landes abzusichern.

gemeinsam mit Herbert Tormann, Andreas Kottisch und Heike Sprehe im Geschäft in der Friedrich-Humbert-Straße in Bremen-Nord
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Vor Ort bei Fleischerei Dohrmann’s in Bremen-Nord

Als Sprecherin für Verbraucherschutz war ich zu Beginn der Sommerferien mit den SPD-Abgeordneten Heike Sprehe und Andreas Kottisch in Bremen-Nord bei der Fleischerei Dohrmann’s. Der Betrieb ist in Bremen mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an insgesamt fünf Standorten in Bremen vertreten. Die angebotenen Produkte werden jeden Morgen frisch und selbst handwerklich hergestellt. Wir haben uns die Produktion angeschaut und mit dem Inhaber gesprochen. Themen waren unter anderem die Dokumentationspflichten bei der Hygiene und der Mindestlohn sowie der bestehende Fachkräftemangel. Vor Ort zu hören, wo Probleme liegen und es Handlungsbedarf gibt, ist für meine politische Arbeit wichtig.

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Haushalt setzt wichtige Schwerpunkte auch bei Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 15. Juni habe ich in der Haushaltsdebatte‬ in der Bremischen Bürgerschaft deutlich gemacht, dass wir im Bereich Gesundheit‬ und Verbraucherschutz‬ die richtigen Akzente setzen. Besonders gut finde ich die konstante Ausstattung von Frauengesundheit‬ in Teneverdem Gesundheitstreffpunkt‬ West, dem notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen und dem Rat & Tat Zentrum für Schwule und Lesben. Ein guter Schritt ist auch die Bereitstellung von 1,2 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Psychiatrie‬ im Land Bremen und die Förderung der Selbsthilfe.

Der Verbraucherschutz wird in der Behörde noch besser als bisher aufgestellt und die Verbraucherzentrale Bremen wird weiter mit Landesmitteln ausgestattet.