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Ambulante Notfallversorgung dauerhaft verbessern

In der Theorie ist der ärztliche Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung für nicht lebensbedrohende gesundheitliche Beschwerden nachts oder am Wochenende zuständig. Der präklinische Rettungsdienst und die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind rund um die Uhr für lebensbedrohende Notfallsituationen zuständig.

Für viele Patientinnen und Patienten sind die Zuständigkeiten der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte mit ihren Praxen und der Pflicht, die Bereitschaftsversorgung außerhalb üblicher Praxissprechzeiten in Ambulanzen der Kassenärztlichen Vereinigung sicherzustellen, und die Aufgaben der Krankenhäuser mit ihren medizinischen Notaufnahmen zur anschließenden stationären Versorgung völlig unklar. Das zeigen überfüllte Notaufnahmen an Krankenhäusern auch im Bundesland Bremen.

Für die ambulante Notfallversorgung schreibt das Krankenhausstrukturgesetz eine verpflichtende Zusammenarbeit von Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenhäusern vor, etwa durch Ansiedlung von sogenannten Portalpraxen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen demnach zur Sicherstellung der Bereitschaftsdienste außerhalb der Sprechstundenzeiten der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte entweder vertragsärztliche Bereitschaftsdienstpraxen in oder an den Krankenhäusern als erste Anlaufstelle für die ambulanten Patientinnen und Patienten errichten oder die Notfallambulanzen der Krankenhäuser unmittelbar in den Notdienst einbinden.

Da es insbesondere bei niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzten vermehrt zu langen Wartezeiten kommt, suchen immer mehr Patientinnen und Patienten eine Klinik auf, obwohl keine lebensbedrohende Notfallsituation vorliegt. Dieses Verhalten führt das ambulante Notfallversorgungssystem an die Belastungsgrenze.

Deutlich ist: Die ambulante Bereitschafts- und Notfallversorgung funktioniert in vielen Regionen unkoordiniert oder nur mangelhaft. In Bremen ist sie vergleichsweise gut aufgestellt, dennoch kennen viele Menschen das Angebot nicht und auch aufwändige Kampagnen scheinen dies nur im geringen Umfang zu ändern. Deshalb ist es dringend notwendig, dass Reformvorschläge für eine optimierte ambulante Notfallversorgung erarbeitet werden. Dafür ist es erforderlich, dass auf klarer gesetzlicher Grundlage zukünftig die ambulante und stationäre Notfallversorgung zentral unter einem gemeinsamen Dach organisiert werden muss. Dazu gehört, dass alle medizinischen Hilfsgesuche in einer qualifizierten integrierten Notruf-Leitstelle entgegengenommen werden. Die Aufteilung in zwei Sektoren ist überflüssig und nachteilig für eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Deshalb soll der Bremer Senat sich auf Bundesebene für die Schaffung einheitlicher Anlaufstellen für Notfallpatientinnen und Notfallpatienten als integrierte Notfallzentren einsetzen. Diese sollten an oder in einem Krankenhaus angesiedelt sein und rund um die Uhr für die Notfallversorgung zur Verfügung stehen. Die Trägerschaft und Kooperationsform der integrierten Notfallzentren ist flexibel auszugestalten, so dass sie durch die jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen, die Krankenhäuser selbst, aber auch durch Kommunen und Ärztenetzwerke betrieben werden können.

Hier finden Sie den Antrag meiner Fraktion.

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Unterstützung des kommunalen Klinikverbundes ist richtig

Die finanzielle Situation des kommunalen Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) war heute Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Der Senat hat bereits in den vergangenen Jahren auf die finanziellen Probleme reagiert. Richtig ist daher auch die Entscheidung des Koalitionsausschusses, der GeNo 185 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Klar ist aber auch, dass die GeNo ihre Sanierungsanstrengungen verstärken muss.

7.500 Menschen sind in den vier Krankenhäusern beschäftigt, es gibt 540 Ausbildungsplätze und 220.000 Patientinnen und Patienten werden dort im Jahr versorgt. Die GeNo bietet Hochleistungsmedizin für Bremen und umzu.

Gleichwohl steckt die GeNo unbestritten in finanziellen Schwierigkeiten. Wir bauen gerade ein neues Krankenhaus und dies ist ein hochkomplexer Vorgang – nicht ein Gebäude, in das man ein paar medizinische Geräte stellt. Es ist bei diesem Neubau immer wieder zu Problemen gekommen, etwa durch Starkregen, der im Sommer 2016 für große Schäden gesorgt hatte oder durch die Insolvenz einer Baufirma. Das Projektmanagement hat aber die Folgen aus den jeweiligen Ereignissen gut bearbeitet und die wirtschaftlichen Schäden für die GeNo weitestmöglich reduziert.

Es ist aber unbestritten: Zins und Tilgung für den Neubau zu leisten, belastet die Liquidität der GeNo und ist aus eigener Kraft nicht zu schaffen. Es ist daher richtig, dass der Senat immer wieder zusätzliche Mittel in die Kliniken investiert hat. Und es ist ebenso richtig, dass der rot-grüne Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche beschlossen hat, der GeNo 185 Millionen Euro bereitzustellen – wodurch sie gemeinsam mit den vorherigen Maßnahmen um 83 Prozent der Baukosten entlastet wird. Dieses Geld wurde nicht ‚versenkt‘, wie die CDU behauptet, sondern in die öffentliche Daseinsvorsorge investiert.

Ich sehe bei der GeNo aber auch Nachbesserungsbedarf. Der Verbund hat seine Leistungen in den vergangenen Jahren zwar kontinuierlich gesteigert, die geplanten Ziele jedoch nicht erreicht. Die klare Erwartung der SPD-Fraktion ist, dass die Sanierung deutlich vorangetrieben wird. Dafür erwarten wir Impulse von der Geschäftsführung. Bremen kommt seiner Verantwortung in diesem Bereich nach. Die Anstrengungen der GeNo im Sanierungsprozess müssen aber intensiviert werden – und dafür brauchen wir auch eine realistischere Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung.

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Bürgerschaft diskutiert Zufriedenheit von Patienten in Krankenhäusern

Das Bremer Abschneiden bei einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Patientenzufriedenheit war das Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Bremen nimmt die Ergebnisse der Studie ernst. Dort wird aber nichts über die Qualität der Behandlungen ausgesagt. Über diese Qualität gibt es in Bremen hingegen ein umfassendes Bild.

Wie zufrieden sind Patienten mit der Behandlung in einem Krankenhaus? Und würden sie die Klinik weiterempfehlen? Das waren die zentralen Fragen einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, die in der vergangenen Woche veröffentlich wurde. Bremen schnitt in dieser Studie schlecht ab. 73,9 Prozent der befragten Patienten würden ihre Klinik hier weiterempfehlen – das war im Ländervergleich der schlechteste Wert.

In der Bürgerschaft befassten wir uns in einer Aktuellen Stunde mit den Ergebnissen dieser Studie. Die Studie beschreibet nur, nennt aber keine Gründe. Ausdrücklich ist dort vermerkt, dass es keine Erklärungsansätze für die auffälligen Regionen gebe. Die Studie bietet keine Handlungsempfehlungen. Sie fordert dazu auf, genauer hinzusehen. Und genau das tun wir in Bremen. Die Gesundheitssenatorin und die Kliniken haben angekündigt, sich mit den Ergebnissen der Studie auseinanderzusetzen. Wir nehmen die Meinung der Patienten ernst und gehen konstruktiv mit diesem Thema um.

Einen Zusammenhang mit der Patientenzufriedenheit hat die Studie auch nicht durch Unterschiede bei der Krankenhausplanung oder den Investitionen feststellen können. Wir stellen den Kliniken mehr als 38 Millionen Euro im Jahr für Investitionen zur Verfügung. Damit liegen wir im Vergleich mit den anderen Bundesländern auf dem dritten Platz.

Die Studie hat sich nur mit der Zufriedenheit der Patienten befasst. Ich warne davor, das mit der Qualität der Behandlungen gleichzusetzen. Die Bewertung von Qualität bei medizinischen Behandlungen ist ein hochkomplexes Thema. Und Bremen ist hier, etwa durch die Qualitätsberichte der Krankenhäuser und den Krankenhausspiegel, sehr gut aufgestellt. Wir sind, was die Kommunikation der Qualität in den Kliniken betrifft, so transparent wie kaum ein anderes Bundesland. Ich denke, dass wir ein sehr gutes Bild davon bekommen, was in den Bremer Kliniken los ist.

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Haushalt 2018/2019 steht – Schwerpunkte im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 6. Dezember 2017 verabschiedete die Bremische Bürgerschaft den Haushalt. Im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz investieren wir in die Weiterentwicklung der Psychiatrie, den Einstieg in die Schulgeldfreiheit für Logo-, Ergo- und Physiotherapie, in Präventionsfachkräfte an Grundschulen, die Humanitäre Sprechstunde, in Krankenhäuser und Frühintervention bei Drogenkonsumenten (FreD), in Verbraucherschutz im Quartier und vieles mehr. Ich freue mich, dass wir das Gesundheitsamt personell verstärken, den dem öffentlichen Gesundheitsdienst kommt eine hohe Bedeutung zu.

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Unterwegs mit dem Roten Bus

Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion sind in Bremen und Bremerhaven mit dem Roten Bus unterwegs. Kürzlich war ich mit meinem Kollegen Elombo Bolayela in Oslebshausen. Dort sprachen wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern – nicht nur über das schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl, sondern auch über viele Bremer Themen. Als Gesundheitspolitikerin fand ich besonders den Austausch mit Pflegekräften aus dem Krankenhaus Diako spannend, die auf dem Weg von der oder zur Arbeit waren.

Wir sind ansprechbar. Schauen Sie gern, wo der Rote Bus seine nächsten Stationen hat.

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Situation der Hebammen in Bremen verbessern

Sie begleiten Schwangere, leisten Geburtshilfe, kümmern sich um die Vor- und Nachsorge ebenso wie um die Wochenbettversorgung – und übernehmen damit wichtige Aufgaben im Gesundheitssystem, die Mütter und Kinder stärken. Eine Investition indiesem Bereich zahlt sich aus.

Die Versorgungssituation für werdende Mütter ist trotz steigender Geburtenraten vergleichsweise gut. Anlass der von der Linken-Fraktion beantragten Debatte in der Landtagssitzung am 14. Juni waren Berichte, dass die letzten drei Beleghebammen in Bremen im Juli ihre Tätigkeit einstellen. Das schränkt die Wahlfreiheit von werdenden Müttern ein, denn so fehlt ihnen die Möglichkeit, auch mit der Hebamme, die sie vor der Geburt betreut hat, in der Klinik zu entbinden. Dies betrifft rund 120 Geburten im Jahr.

Die Hauptgründe für diese Entwicklung sind klar: Zum einen ist es die zu niedrige Vergütung der Arbeit und zum anderen die exorbitant steigenden Haftpflichtversicherungsbeiträge von über 7.400 Euro pro Jahr. Zudem ist es den Hebammen nicht zuzumuten, dass ein Zuschuss, den die Krankenkassen zur Finanzierung der Haftpflichtversicherung leisten, erst nach dem Zahlungseingang einer abgerechneten Geburt erfolgt. Dies kann bis zu einem halben Jahr dauern.

Hier müssen wir ansetzen und auf Bundesebene mit der Einführung eines Haftpflichtversicherungsfonds und einer angemessenen Vergütung entgegen wirken. Zusätzlich muss eine 1:1-Betreuung (eine Gebärende, eine Hebamme) angestrebt werden. Und schließlich könnten die Betriebskosten für Hebammenpraxen künftig von Krankenkassen getragen werden. So fordert dies auch der Deutsche Hebammenverband seit Jahren. Außerdem brauchen wir ausreichend Kreißsäle in den Krankenhäusern und von Hebammen geleitete Praxen. Maßstab muss eine qualitativ hochwertige Versorgung für alle Mütter sein.

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Neubau am Klinikum Bremen-Mitte zügig fertigstellen

Wie steht es um den Neubau am Klinikum Bremen-Mitte? Das war Thema einer Aktuellen Stunde am 9. Mai in der Bremischen Bürgerschaft. Der Neubau wird in erster Linie Vorteile für Patientinnen und Patienten sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses bringen. Deshalb ist es so wichtig, dass der Neubau jetzt so schnell wie möglich fertiggestellt wird.

Die CDU stellt Situation am Klinikum Bremen-Mitte schlechter dar, als sie in Wirklichkeit ist. Ich bin selbst erst kürzlich auf der Baustelle gewesen und habe einen gänzlich anderen Eindruck gewonnen. Von „Chaos“, wie von der CDU behauptet, war dort keine Spur zu entdecken. Wir haben es hier mit einem hochkomplexen Projekt zu tun. Der Neubau ist kein schlichtes Gebäude, in das man mal eben ein paar medizinische Geräte stellt.

Besonders das Projektmanagement hat gut gearbeitet. Die Menschen, die dort arbeiten, sind Profis. Wenn Chaos aufgrund der diversen Schadensereignisse hätte entstehen können, dann wurde dies abgewendet. Die Folgen aus den jeweiligen Schadensereignissen sind bearbeitet worden. Die wirtschaftlichen Folgen für die Gesundheit Nord gGmbH (GeNo) sind reduziert worden.

Wenn wir von Schadensereignissen sprechen, dann haben wir da den Starkregen im Sommer 2016, nach dem Trockenbauwände, Estrich und Leitungen erneuert werden mussten, gefolgt von schadhaften Lüftungskanälen, der Insolvenz der Firma Imtech und die Probleme mit den Rohrverbindungen; all diese Ereignisse verlängern natürlich die Bauzeit. Aber sie sind mit Sicherheit nicht Folge eines politischen Versagens.

Insgesamt befindet sich das Krankenhaus auf einem guten Weg. Schon vor der Fertigstellung des Neubaus hat die GeNo ihre Wirtschaftlichkeit steigern können, etwa durch Verbesserungen im OP-Management oder durch verbesserte Behandlungsabläufe. Wenn der Neubau in Betrieb genommen wurde, wird es weitere positive Effekte durch kürzere Wege, höhere OP-Kapazitäten und hochmoderne Medizintechnik geben.

Darüber hinaus hat die GeNo ihre finanziellen Verpflichtungen immer erfüllen können. Das ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die GeNo ihr Betriebsergebnis kontinuierlich steigern konnte. Dennoch ist es absehbar, dass es der GeNo trotz der guten Ergebnisse nicht möglich sein wird, die Investitionen in das Klinikum Bremen-Mitte selbst wieder zu erwirtschaften. Deshalb muss der Senat im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung prüfen, wie man die GeNo entlasten kann.

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Psychiatrische Versorgung schnell verbessern

Schnelle Veränderungen in der Psychiatrie im Klinikum Bremen-Ost und weitere schnelle Schritte hin zur Umsetzung der beschlossenen Psychiatriereform unter Einbeziehung aller betroffenen Einrichtungen – das habe ich in einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft gefordert.

Dass die Diskussion nach dem Bekanntwerden von Problemen im Klinikum Bremen-Ost in den vergangenen Wochen teils emotional geführt worden ist, ist sehr nachvollziehbar. Hier handelt es sich um ein Thema, dass uns alle betreffen könnte – dennoch müssen wir aufpassen, dass wir nicht in Schwarz-Weiß-Malerei verfallen, sondern die Probleme differenziert betrachten und diskutieren.

In den vergangenen Wochen gab es Berichte von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern. Danach sind Psychiatriepatientinnen und -patienten in dem Haus des kommunalen Klinikverbunds Gesundheit Nord (GeNo) mit Medikamenten ruhiggestellt oder über einen längeren Zeitraum im Bett fixiert worden oder es sei Zwang auf sie ausgeübt worden. Das ist eine Situation, die wir nicht hinnehmen können und nicht hinnehmen wollen. Es ist völlig klar, dass sich hier etwas ändern muss. Es ist daher begrüßenswert, dass die GeNo nun einen Aktionsplan vorgelegt hat, der schnell zu Verbesserungen führen soll. Und es ist richtig, dass die Gesundheitsbehörde engmaschigere Kontrollen angekündigt hat.

Bremen will aber auch ganz generell die psychiatrische Versorgung reformieren. Nicht nur das Klinikum Bremen-Ost, sondern alle Einrichtungen mit einem solchen Angebot müssen sich gemeinsam auf den Weg machen, wenn man zu einer ambulanteren, regionaleren Versorgung der Patientinnen und Patienten kommen will. Erste Schritte wurden hier unternommen – doch wir sollten versuchen, hier so schnell wie möglich weiterzukommen und als Parlament den Prozess geschlossen und konstruktiv begleiten.

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SPD-Jahresauftakt mit Carsten Sieling: Flucht und Integration im Fokus

Am 15. Januar fand der Jahresauftakt der Bremer SPD statt. Mit dabei war auch Bürgermeister Carsten Sieling. Er hielt eine engagierte Rede für Integration und gegen Populismus: „Ich sage nicht: Wir schaffen das. Sondern: In ‪‎Bremen machen wir das.“ Der SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken betonte, dass Deutschland anders als früher nicht mehr ein Land der Angst sei, sondern ein Land der Hoffnung. Beide Reden haben mir sehr aus dem Herzen gesprochen. Das Thema Flucht und Integration ist eines, das mich besonders beschäftigt.

Übrigens: Ärztinnen und Ärzte, die zum Beispiel aus Syrien oder Afghanistan geflohen sind, können nun in Bremer Krankenhäusern hospitieren. So lernen sie die deutsche Sprache und den Alltag in den Kliniken kennen. Ein entsprechender Brief über die Regelungen von Arbeitssenator Martin Günthner liegt der Bremer Ärztekammer seit Kurzem vor.

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Gespräch mit Betriebsrat im Klinikum Bremen-Nord

Kaum startete das neue Jahr 2016, habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Dieter Reinken (Mitte) ein gutes Gespräch mit dem Betriebsrat des Klinikums Bremen-Nord geführt. Wilfried Sulimma (rechts im Bild) und eine Kollegin haben sehr anschaulich aus dem Alltag im Krankenhaus und von den aktuellen Entwicklungen berichtet. Die Medizinstrategie der Gesundheit Nord scheint für das kommunale Krankenhaus eine gute Arbeitsgrundlage zu sein. Ich freue mich auf weitere Gespräche.