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Haushalt 2018/2019 steht – Schwerpunkte im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 6. Dezember 2017 verabschiedete die Bremische Bürgerschaft den Haushalt. Im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz investieren wir in die Weiterentwicklung der Psychiatrie, den Einstieg in die Schulgeldfreiheit für Logo-, Ergo- und Physiotherapie, in Präventionsfachkräfte an Grundschulen, die Humanitäre Sprechstunde, in Krankenhäuser und Frühintervention bei Drogenkonsumenten (FreD), in Verbraucherschutz im Quartier und vieles mehr. Ich freue mich, dass wir das Gesundheitsamt personell verstärken, den dem öffentlichen Gesundheitsdienst kommt eine hohe Bedeutung zu.

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Verbraucherzentrale bietet Beratung zu Immobilienfinanzierungen, Altersvorsorge und vielem mehr

Zwei Stunden Hospitation in der Verbraucherzentrale‬ Bremen waren für mich als verbraucherschutzpolitische Sprecherin mehr als spannend. Ich habe Einblicke in die Beratung bekommen, zum Beispiel zu Bausparverträgen und anderen Arten der Immobilienfinanzierung‬. Denn die Verbraucherzentrale ist für mehr Themen Expertin als für gesunde Ernährung und effiziente Energie in den eigenen vier Wänden. Für alle, die Mitglied der Arbeitnehmerkammer Bremen sind, kosten Beratungen nur die Hälfte. Vor Vertragsabschluss hinzugehen, das kann bares Geld‬ sparen. Alle Bremerinnen und Bremer profitieren – auch Menschen mit kleinem Geldbeutel. Unter der neuen Leitung Annabel Oelmann gibt es neue Ideen, zum Beispiel eine mobile Beratung in den Stadtteilen. Für mich war es deshalb auch in den Haushaltsberatungen wichtig, die Verbraucherzentrale mit Zuschüssen des Landes abzusichern.

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Vor Ort bei Fleischerei Dohrmann’s in Bremen-Nord

Als Sprecherin für Verbraucherschutz war ich zu Beginn der Sommerferien mit den SPD-Abgeordneten Heike Sprehe und Andreas Kottisch in Bremen-Nord bei der Fleischerei Dohrmann’s. Der Betrieb ist in Bremen mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an insgesamt fünf Standorten in Bremen vertreten. Die angebotenen Produkte werden jeden Morgen frisch und selbst handwerklich hergestellt. Wir haben uns die Produktion angeschaut und mit dem Inhaber gesprochen. Themen waren unter anderem die Dokumentationspflichten bei der Hygiene und der Mindestlohn sowie der bestehende Fachkräftemangel. Vor Ort zu hören, wo Probleme liegen und es Handlungsbedarf gibt, ist für meine politische Arbeit wichtig.

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Haushalt setzt wichtige Schwerpunkte auch bei Gesundheit und Verbraucherschutz

Am 15. Juni habe ich in der Haushaltsdebatte‬ in der Bremischen Bürgerschaft deutlich gemacht, dass wir im Bereich Gesundheit‬ und Verbraucherschutz‬ die richtigen Akzente setzen. Besonders gut finde ich die konstante Ausstattung von Frauengesundheit‬ in Teneverdem Gesundheitstreffpunkt‬ West, dem notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen und dem Rat & Tat Zentrum für Schwule und Lesben. Ein guter Schritt ist auch die Bereitstellung von 1,2 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Psychiatrie‬ im Land Bremen und die Förderung der Selbsthilfe.

Der Verbraucherschutz wird in der Behörde noch besser als bisher aufgestellt und die Verbraucherzentrale Bremen wird weiter mit Landesmitteln ausgestattet.

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Treffen der SPD in Sachen Verbraucherschutz

Im Februar fand in Potsdam das Treffen der verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus den Bundesländern statt. Mit dabei war auch der Staatssekretär des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Ulrich Kelber (Foto), der von den Umsetzungen auf Bundesebene berichtete. Das Themenspektrum reicht im Verbraucherschutz von E-Zigaretten, Gentechnik, Mietpreisbremse und Lebensmittelsicherheit über Plastikmüll, Ernährung als Unterrichtsfach in der Schule und vieles mehr.

In Bremen wird zum Beispiel das Schulobstprogramm umgesetzt, damit Schülerinnen und Schüler sich möglichst gesund ernähren. In Kürze werden wir uns mit einem Bürgerantrag zum Thema „Billigfleisch“ beschäftigen.

Die Abschlusserklärung der Sprecherkonferenz steht zum Download bereit.