Alles rund um die Bürgerschaftswahl

Am 14. Mai 2023 fand die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft (Landtag und Stadtbürgerschaft) statt. Zeitgleich wählten die Bürgerinnen und Bürger die Beiräte (Stadtteilparlamente) in der Stadt Bremen. In der Stadt Bremerhaven wurde die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Hier finden Sie alles rund um die Bürgerschaftswahl.

Das Wahlrecht in Bremen bietet die Möglichkeit, 5 Stimmen zu vergeben. Die kann man beliebig auf Personen und/oder die Listen der Parteien verteilen. Wichtig ist, dass man insgesamt nicht mehr als 5 Kreuze auf dem Wahlzettel macht. Wichtig ist auch, das Wahlzettelheft in einem Stück zu lassen und keine Seiten zu entfernen.

Für mich hat es auch auf dem guten Platz 18 der SPD-Liste nicht gereicht. Was für mich heißt: Ich mache weiter ehrenamtlich Politik.

Das Wahlrecht wurde 2018 so reformiert, dass zuerst die Personen in die Bürgerschaft einziehen, die die meisten Stimmen haben. Ich werde oft gefragt: „Wieviele Stimmen genau brauchst du, um wieder ins Parlament zu kommen?“ Ganz ehrlich: Das wissen wir erst am Wahlabend. Es kommt darauf an, wieviele Stimmen insgesamt die SPD bekommt (Listen- und Personenstimmen). Dann es ist wichtig, wie viele Menschen die SPD als Partei („Liste“) und wie viele Menschen Kandidatinnen oder Kandidaten („Personen“) gewählt haben. Nehmen wir an, die SPD erhält durch ihr Wahlergebnis insgesamt 25 Mandate für die Stadtbürgerschaft. Nehmen wir an, ein Fünftel der SPD-Wählerinnen und -Wähler hat sich für Personen entschieden, dann sind das 5 Sitze für Personen. Es ziehen dann die 5 Kandidatinnen und Kandidaten ins Parlament, die die meisten Stimmen haben. Das können 100.000 und 10.000 und 8.000 und 7.999 und 7.998 sein. Es kann aber auch ganz anders sein – je nachdem, wie viele Stimmen die Kandidatinnen und Kandidaten bekommen haben.

Puh, total kompliziert?! Ja, stimmt. Aber das Wahlrecht soll eben die Möglichkeit bieten, Personen ins Parlament wählen zu können, die von ihrer Partei einen nicht so aussichtsreichen Listenplatz bekommen haben. In der Realität haben insbesondere jüngere Kandidatinnen und Kandidaten und Frauen weniger Chancen, mit Personenstimmen ins Parlament einzuziehen. Wer eine starke religiöse Community hat oder zig Jahre in Vereinen unterwegs ist, hat eine höhere Chance. Das haben die vergangenen Wahlen ganz klar gezeigt.

Mehr Infos zur Wahl gibt es auf den Internetseiten der Landeswahlleitung.

 

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