Gesundheitspolitik auf Bundesebene

Einige Jahre bin ich auf der Bundesebene aktiv und im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG). Trifft man sich sonst etwa vier Mal im Jahr, haben wir uns in den ersten beiden Jahren der Corona-Pandemie in viel engeren Abständen online getroffen. Vieles in der Gesundheitspolitik wird auf Weiterlesen…

Hitzeaktionsplan muss schnell Wirklichkeit werden – Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteure ist zentral

Hitzewellen zählen zu den Extremwetterereignissen, die durch den fortschreitenden Klimawandel immer häufiger auftreten und damit eine zunehmende Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung darstellen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) LAND BREMEN hat sich bereits im vergangenen Jahr intensiv mit dem Thema beschäftigt und fordert erneut, dass das Land Bremen Weiterlesen…

§ 219a endlich streichen – Informationsfreiheit für Patientinnen wahren

Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafen: Nach Paragraf 219a StGB machen sich unter anderem Ärztinnen und Ärzte strafbar, wenn sie öffentlich die „Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs […] anbietet, ankündigt, anpreist oder Erklärungen solchen Inhalts bekannt gibt.“  Dabei wird missachtet, dass Patientinnen und Patienten einen Anspruch auf Informationen über das ärztliche Leistungsspektrum haben, damit sie darauf gegründet von ihrem Recht auf freie Arzt-Wahl überhaupt sinnvoll Gebrauch machen können.  (mehr …)

Welt-AIDS-Tag: Betroffene brauchen unserer Solidarität

Allein in Bremen ist von 50 Neuinfektionen pro Jahr auszugehen. Nicht nur diese Zahl zeigt: HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren verbessert haben und die Lebensqualität vieler Betroffener dadurch deutlich gesteigert werden konnte: Die Immunschwächekrankheit darf nicht unterschätzt werden.

(mehr …)

Unterstützung des kommunalen Klinikverbundes ist richtig

Die finanzielle Situation des kommunalen Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) war heute Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Der Senat hat bereits in den vergangenen Jahren auf die finanziellen Probleme reagiert. Richtig ist daher auch die Entscheidung des Koalitionsausschusses, der GeNo 185 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Klar ist aber auch, dass die GeNo ihre Sanierungsanstrengungen verstärken muss.

(mehr …)