Mein Flyer ist da!

Viel geschafft, viel zu tun! Das ist das Motto meines Flyers für den Wahlkampf. Damit informiere ich kompakt darüber, was wir schon angepackt haben und was ich in den nächsten Jahren angehen will. Wer gedruckte Exemplare haben möchte, meldet sich bitte bei mir. Den Flyer kann man auch hier herunterladen.

Psychiatrische Versorgung schnell verbessern

Mit dem Strategiepapier zur Umsetzung der Psychiatriereform, das im Januar in der Deputation diskutiert wurde,  macht sich Bremen endlich und endgültig auf den Weg hin zu einer anderen, besseren Betreuung und Unterstützung der Betroffenen. Psychisch kranke Menschen dürfen nicht generell zu Krankenhausfällen erklärt werden.

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Welt-AIDS-Tag: Betroffene brauchen unserer Solidarität

Allein in Bremen ist von 50 Neuinfektionen pro Jahr auszugehen. Nicht nur diese Zahl zeigt: HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren verbessert haben und die Lebensqualität vieler Betroffener dadurch deutlich gesteigert werden konnte: Die Immunschwächekrankheit darf nicht unterschätzt werden.

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Beamte sollen Wahlfreiheit bei Krankenversicherung erhalten

Die Ungleichbehandlung von Beamtinnen und Beamten bei der Krankenversicherung muss beendet werden. Bisher muss, wer sich als Beamter freiwillig gesetzlich versichert, die Kosten in vollem Umfang selbst tragen. Die Bürgerschaft hat am 8. November auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass sich das ändern soll. Wir wollen es Beamten ermöglichen, zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung mit einem pauschalen Beihilfezuschuss zu wählen – ohne finanzielle Nachteile. Das stärkt auch das Solidarsystem.

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Änderung bei Patientenberatung notwendig – Unabhängigkeit muss sein

Seit einigen Jahren geht die Zahl der Patienten-Beratungsgespräche in Bremen deutlich zurück – um fast 75 Prozent. Die Quote von persönlichen Beratungen sank noch stärker. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschlands (UPD), die 2016 nach einer Ausschreibung von der Sanvartis GmbH übernommen wurde, ist mittlerweile im Besitz der Careforce Sanvartis Holding GmbH, die auch im Personal- und Vertriebsdienstleistungssektor tätig ist. Unabhängigkeit und Neutralität müssen aber gewährleistet werden!

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Unterstützung des kommunalen Klinikverbundes ist richtig

Die finanzielle Situation des kommunalen Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) war heute Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Der Senat hat bereits in den vergangenen Jahren auf die finanziellen Probleme reagiert. Richtig ist daher auch die Entscheidung des Koalitionsausschusses, der GeNo 185 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Klar ist aber auch, dass die GeNo ihre Sanierungsanstrengungen verstärken muss.

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